„Himmels-Schild“: Kickls Verstoß gegen Neutralität und Angriff auf die Sicherheit

Mit dem Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungs-System „Sky Shield“ – einem NATO-Projekt – begeht Schwarz-Grün einen Verstoß gegen die Neutralität, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl gestern bei einer Pressekonferenz. Er bezeichnete „Sky Shield“ als eine NATO-Initiative und somit als einen NATO-Beitritt durch die Hintertür. Kickl zitierte aus der von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereits unterzeichneten Beitritts-Absichtserklärung zu „Sky Shield“, in der es heißt, dass man gemeinsam die Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa fördern möchte.

Kickl präsentierte bei der Pressekonferenz eine Grafik, um die Absurdität von „Sky Shield“ zu verdeutlichen. Er erklärte, dass die Raketen eine Reichweite von 200 Kilometern haben und nicht nur 50 Kilometer. Dies würde bedeuten, dass Österreich dann überall im NATO-Gebiet ein potentielles Angriffsziel wäre. Kickl betonte, dass die bereits existierende NATO-Luftabwehr eine Rakete aus Russland oder einem anderen Land erfassen und bekämpfen würde, da diese keine spezifische Zielangabe hat. Er bezeichnete die Vorstellung, dass Österreich auf die Abschussfähigkeit anderer NATO-Länder angewiesen wäre, als absurd.

Kickl warnte davor, dass Österreich mit der Teilnahme an „Sky Shield“ selbst zum Angriffsziel werden könnte. Er bezeichnete dies als einen Bruch der Neutralitätspolitik und eine Bedrohung für die österreichische Sicherheit. Ein ORF-Journalist zweifelte die Absurdität von „Sky Shield“ an und bezeichnete Kickls Argumente als polemisch. Kickl fragte daraufhin, ob der Journalist sich von einem russischen Raketenbeschuss bedroht fühle und betonte, dass dies in der Bevölkerung nicht weit verbreitet sei. Er stellte zudem die Frage, ob es realistisch sei zu glauben, dass jeder Staat, der an „Sky Shield“ teilnimmt, eigenständig handeln und auf den Knopf drücken würde, ohne eine zentrale Steuerung. Kickl argumentierte, dass dies die Souveränität Österreichs in Bezug auf die Luftraumverteidigung beeinträchtigen würde

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„Sky Shield“ für Kickl Bruch der Neutralität und Schlag ins Gesicht der Sicherheit

Mit dem Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungs-System „Sky Shield“ – einem NATO-Projekt – begehe Schwarz-Grün Neutralitätsbruch, sagte gestern, Mittwoch, FPÖ-Chef Herbert Kickl bei einer Pressekonferenz, bei der es auch zu einem diesbezüglichen Zwiegespräch mit einem Journalisten kam. NATO-Beitritt durch die Hintertür „Sky Shield“ sei nämlich nichts anderes als eine NATO-Initiative und damit auch ein NATO-Beitritt durch die Hintertür. Wenn Österreich in diesem Bündnis dabei sei, wären wir ein potentielles Angriffsziel, sprach Kickl Klartext und zitierte dazu aus der von ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereits unterzeichneten Beitritts-Absichtserklärung zu „Sky Shield“, in der es unter anderem heißt: Die Unterzeichner erklären hiermit ihre Absicht, gemeinsam einen Vorschlag zur praktischen Förderung der Luft- und Raketenabwehrfähigkeit der NATO in Europa voranzutreiben. Herbert Kickl erklärte die Absurdität von

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