Pressemeinungen zur Regierungserklärung: „Scholz hat nur noch das Behalten der Macht im Sinn!

Ein „Klempner der Macht“ nannte Friedrich Merz, der Vorsitzende der Unionsfraktion (CDU), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Das trifft jedoch nicht ganz auf Scholz zu, wie selbst die linksgrüne „tageszeitung“ (taz) feststellt: „Klempner sind sehr gefragt, Scholz eher nicht, seine Umfragewerte sind auf einem Tiefpunkt.“ Das Presse-Echo könnte kaum verheerender sein, wie zahlreiche Kommentare zur „Regierungserklärung“ zeigen.

Die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) legt dem Kanzler nahe, zurückzutreten: „Auch Scholz‘ eigene Leute haben Zweifel an seiner Führungsstärke (…) Zu anderen Zeiten hätten andere Politiker über einen Rücktritt nachgedacht. Jetzt geht es um Machterhalt.“ Die „Welt“ vermisst klare Antworten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Etat-Tricksereien der Ampel-Koalition und spekuliert über ein vorzeitiges Ende der Koalition. Die „Westdeutsche Zeitung“ liest aus Scholz‘ Regierungserklärung nur Durchhalteparolen heraus, während der „Tagesspiegel“ meint, Scholz hätte sich die Erklärung sparen können.

Die „Junge Freiheit“ hinterfragt die Rolle von Friedrich Merz, da die Union gegen die geplanten neuen Schulden-Orgien der Ampel-Koalition nicht klagen will. Die „Wirtschaftswoche“ findet, dass Scholz wie ein Protokollant bekannte Versprechen abgelesen hat, während die „Freie Presse“ Antworten von der Koalition fordert. „Der Spiegel“ spottet, dass Scholz im Bundestag spricht, aber nichts sagt, und die „Pforzheimer Zeitung“ bezeichnet den Auftritt des Kanzlers als unverfroren. Die „Stuttgarter Nachrichten“ vergleichen Scholz mit einem Schüler, der nach einer schlechten Note behauptet, dass das Ergebnis genauso gut richtig sein könnte.

Die „Mitteldeutsche Zeitung“ aus Halle stellt fest, dass Scholz keine Lehren aus dem Urteil ziehen will, und sogar der Staatsfunk zweifelt. Auf „tagesschau.de“ heißt es: „Das Mantra des Bundeskanzlers, dass man sich auf ihn verlassen könne, hat deutliche Risse bekommen.“ Das „Westfalen-Blatt“ aus Bielefeld resümiert, dass der Kanzler das Land und die Menschen beruhigen wollte, aber das gründlich schiefgegangen ist. Diese Koalition steckt in einer tiefen Krise

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Pressestimmen zur Regierungserklärung: „Scholz geht es nur noch um den Machterhalt!“

Einen „Klempner der Macht“ nannte Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Das trifft selbst für die linksgrüne „tageszeitung“ (taz) nicht ganz zu: „Klempner sind sehr gefragt, Scholz eher nicht, seine Umfragewerte sind auf einem Tiefpunkt.“ Verheerender könnte das Presse-Echo kaum sein – wie zahlreiche Kommentare zur „Regierungserklärung“ zeigen:  ▶ Die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) legt dem Kanzler den Rücktritt nahe: „Auch Scholz‘ eigene Leute beschleichen Zweifel an seiner Führungsstärke (…) Zu anderen Zeiten hätten andere Politikerpersönlichkeiten über Rücktritt nachgedacht. Jetzt geht es um Machterhalt.“ ▶ Unter der Überschrift „Olaf Scholz und das große Stolpern und Stottern“ vermisst die „Welt“ klare Antworten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Etat-Tricksereien der Abriss-Ampel. Das

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