Kanzler als Witzfigur: Lachen und Jubeln während der Regierungserklärung
Bisher hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf das vernichtende Urteil des Verfassungsgerichts zur Schuldenbremse mit Schweigen reagiert, abgesehen von einem kurzen Internet-Video. Seine heutige Regierungserklärung im Bundestag zeigt, warum er diese Taktik anwendet – und warum sie vielleicht besser für ihn ist: Er wurde mindestens fünfmal ausgelacht. Anstatt mit einer überzeugenden Rede das Ruder herumzureißen, liest der Sozialdemokrat blass vom Blatt ab. Es scheint, als hätte jemand von der „Heute Show“ in sein Autorenteam geschlichen und absichtlich Lacher provoziert. Scholz beklagte, dass es vor dem Urteil keine Rechtssicherheit bei der Schuldenbremse gegeben habe – und erntete dafür Gelächter aus dem Plenum. Auch seine Aussage, dass das Urteil eine neue Realität schaffe, wirkte unfreiwillig komisch. Scholz konnte sich auch heute nicht zurückhalten, den üblichen Größenwahn der Welt-Rettungs-Regierung zu zeigen: Deutschland solle beim Wandel zu einer klimaneutralen Welt ganz vorne dabei sein. Die Rede enthielt keine Selbstreflexion oder Selbstkritik. Stattdessen wirkte Scholz wie ein beleidigter Narzisst, der keinen Fehler eingestehen kann. Friedrich Merz, der „Klempner der Macht“, warf dem Kanzler vor, dass er es nicht könne. Die Oppositionsführer erinnerte Scholz daran, dass noch fünf Verfahren gegen die Bundesregierung anhängig sind. Merz kritisierte auch Wirtschaftsminister Robert Habeck und betonte, dass die CDU in den 1990er Jahren vernünftige Wirtschaftsminister hatte, von denen Habeck weit entfernt sei. Die Grünen reagierten auf die Kritik von Merz mit „Projektion
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Kanzler als Lachnummer: Gelächter und Gejohle bei Regierungserklärung
Bislang hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf das für seine Regierung vernichtende Verfassungsgerichts-Urteil in Sachen Schuldenbremse bis auf ein sehr kurzes Internet-Video so reagiert, wie er meistens auf Krisen reagiert: mit Schweigen. Seine heutige Regierungserklärung im Bundestag macht deutlich, warum er zu dieser Taktik greift – und sie vielleicht auch besser ist für ihn: Mindestens fünfmal wurde der Regierungschef im Plenum des Hohen Hauses schallend ausgelacht. Statt mit einer staatsmännischen Rede das Ruder rumzureißen – im infantilen Scholz-Sprachgebrauch also einen „Wumms“ zu liefern, liest der Sozialdemokrat blass vom Blatt ab, mit dem Charisma eines Steuerfachangestellten. Wenn er dabei wenigstens gute Redenschreiber gehabt hätte! Stattdessen wirkte es teilweise so, als habe sich jemand von der „Heute Show“ in sein Autoren-Team eingeschlichen –
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