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Die CDU löst sich viel zu spät von Merkel

Published On: 11. Dezember 2023 18:01

Die CDU strebt eine Rückkehr zur „Leitkultur“ an und betont die Bedeutung von Sprache, Traditionen und Bräuchen. Sie stellt sogar Erwartungen an zugewanderte Muslime. Gleichzeitig plant die CDU ein Comeback in der Atomkraft und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Frage ist jedoch, ob all diese Maßnahmen ausreichen, um das Comeback der CDU zu gewährleisten.

Die CDU hat endlich eine neue Programmatik entwickelt, nachdem sie sich 16 Jahre lang auf „Fahren auf Sicht“ eingelassen hat. Dies hätte die Partei schon viel früher tun sollen, spätestens nach Merkels eigenmächtiger Grenzöffnung im Jahr 2015 oder nach der enttäuschenden Bundestagswahl 2017. Die CDU-Grundsatzkommission hat einen ersten Entwurf für das neue Grundsatzprogramm fertiggestellt und wird ihn im Januar 2022 vom Vorstand beschließen lassen. Das aktuelle Grundsatzprogramm stammt aus dem Jahr 2007.

Die CDU strebt eine Rückkehr zur deutschen „Leitkultur“ an, die von Friedrich Merz, dem damaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU, eingeführt wurde. Die Forderung nach einer „Leitkultur“ mag auf den Erfolg der AfD zurückzuführen sein, ist aber unabhängig davon richtig und überfällig. Die CDU betont, dass die Leitkultur ohne Kompromisse anerkannt werden muss und dass sie das gemeinsame Bewusstsein von Heimat und Zugehörigkeit umfasst. Die CDU fordert außerdem von zugewanderten Menschen, dass sie unsere Werte und Gesetze achten und schlägt verpflichtende Integrationsvereinbarungen vor.

Die CDU plant auch eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und möchte die ARD und das ZDF umbauen, um Geldverschwendung und aufgeblähte Apparate zu vermeiden. Die CDU betont die Notwendigkeit, die Vielfalt des Landes besser zu repräsentieren und ein ausgewogenes Informationsangebot für Kinder und Jugendliche anzubieten. Es bleibt abzuwarten, wie Merkel auf diese Entwicklungen reagieren wird, da sie die CDU nie offiziell als Mitglied beigetreten ist.

H2: Die CDU und ihre neue Programmatik
Die CDU hat nach langem Zögern endlich eine neue Programmatik entwickelt, um sich von den letzten 16 Jahren unter Angela Merkel abzugrenzen. Der Entwurf für das neue Grundsatzprogramm wurde von der CDU-Grundsatzkommission fertiggestellt und wird im Januar 2022 vom Vorstand beschlossen. Die CDU strebt eine Rückkehr zur deutschen „Leitkultur“ an und betont die Bedeutung von Sprache, Traditionen und Bräuchen. Sie stellt auch Erwartungen an zugewanderte Muslime und fordert verpflichtende Integrationsvereinbarungen.

H2: Die CDU und die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Die CDU plant auch eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und möchte die ARD und das ZDF umbauen, um Geldverschwendung und aufgeblähte Apparate zu vermeiden. Die CDU betont die Notwendigkeit, die Vielfalt des Landes besser zu repräsentieren und ein ausgewogenes Informationsangebot für Kinder und Jugendliche anzubieten. Diese Maßnahme ist Teil der Bemühungen der CDU, sich von der bisherigen politischen Ausrichtung unter Angela Merkel abzugrenzen.

H2: Die Reaktionen auf die neuen Pläne der CDU
Es bleibt abzuwarten, wie die neuen Pläne der CDU aufgenommen werden. Es ist zu erwarten, dass die Linken und die Woken dagegen protestieren werden. Auch innerhalb der CDU gibt es möglicherweise Widerstand gegen die neuen Programmpunkte. Es bleibt abzuwarten, ob die CDU mit ihrer neuen Programmatik erfolgreich sein wird und ob sie damit das Comeback schaffen kann, das sie sich erhofft

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Die viel zu späte Abnabelung der CDU von Merkel

Die CDU will zurück zur „Leitkultur“, steht zu Sprache, Traditionen und Bräuchen und stellt sogar Erwartungen an zugewanderte Muslime. Dieselbe CDU, die aus der Atomkraft ausstieg, will nun wieder rein – und eine Reform des ÖRR. Ein Comeback reiht sich an das nächste – aber reicht das für das Comeback der CDU? IMAGO Es wurde höchste Zeit, dass die CDU sich nach 16 Jahren des linksschiefen, situationsethischen „Fahrens auf Sicht“ (Merkel) eine neue Programmatik gibt. Das hätte die CDU mal um einige Jahre früher tun sollen, spätestens nach Merkels eigenmächtiger Grenzöffnung im Spätsommer 2015 oder nach der ziemlich vergeigten Bundestagswahl von 2017. Mehr noch: Spätestens vor (!) der Wahl von 2017 hätte man Merkel sagen müssen: Es ist genug, Angela!

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