Kampf gegen das kollektive Vergessen
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Israel and International Law
ter anderem in der UN-Charta von 1945 und der Resolution 181 der UN-Generalversammlung von 1947 das Recht auf einen jüdischen Staat in Palästina anerkannt. Die Behauptung, dass Israel die besetzten Gebiete nicht souverän regiert, ignoriert die Tatsache, dass Israel 1967 im Verteidigungskrieg gegen mehrere arabische Staaten diese Gebiete erobert hat und seitdem dort Sicherheitskontrollen ausübt. Das Völkerrecht erlaubt es einem Staat, in einem Verteidigungskrieg eroberte Gebiete zu behalten, solange dies aus Sicherheitsgründen notwendig ist. Die illegale Besiedlung des Gebiets C durch die Palästinenser wird von der EU und Deutschland unterstützt, obwohl dies gegen das Völkerrecht verstößt. Die UNRWA, die von der UN finanziert wird, unterstützt indirekt die Hamas, eine als terroristisch eingestufte Organisation, indem sie Schulen zur Verfügung stellt, in denen Waffen gelagert werden. Diese Instrumentalisierung des Völkerrechts gegen Israel ist ein weiterer Aspekt der einseitigen und unfairen Haltung Deutschlands und der EU in Bezug auf den Nahostkonflikt
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Israel und das Völkerrecht
Von Prof. Dr. Wolfgang Bock. Ein besonders hervorstechendes Krisenphänomen des Völkerrechts ist der palästinensisch-israelische Konflikt. Um das zu verstehen, müssen wir zentrale Elemente dieses Konflikts genauer betrachten, Elemente, die gewöhnlich überhaupt nicht oder nicht genügend deutlich wahrgenommen werden. Wirkt sich die Beantwortung völkerrechtlicher Grundfragen des palästinensisch-israelischen Konflikts auf die Entstehung, die Verfestigung oder das Fortwirken antisemitischer, antiisraelischer oder schlicht judenhassender Einstellungen aus? Der erste Anschein spricht dagegen: Das Recht und damit auch das Völkerrecht begrenzen nur den Raum möglicher politischer Praxis, bieten aber in der Regel kaum konkrete Handlungsanleitungen für die Lösung komplexer politischer Konflikte an. Im Falle des palästinensisch-israelischen Konflikts ist die Lage aber eine andere. Das Völkerrecht unterscheidet sich diametral von staatlichen Rechtsordnungen. Es gibt keinen Gesetzgeber, daher
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