Ursula von der Leyen sichert sich die Kontrolle über alle Medien in der EU mit dem Gesetz zur Freiheit der Medien

Die deutsche EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen strebt nach dem von ihr initiierten Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) nun auch eine Kontrolle über die Medienlandschaft in den EU-Mitgliedsländern an. Das neue Medienfreiheitsgesetz, das von der EU-Kommission eingeführt wurde, soll die Oberhoheit über Presse, Funk und Fernsehen in allen 27 Mitgliedsländern sichern. Während die Tagesschau das Gesetz als historischen Schritt zum Schutz von Journalisten und Medienpluralismus bezeichnet, sehen andere Medien und Vertreter der Medienbranche darin eine Einschränkung der Pressefreiheit. Kritiker befürchten, dass ungewählte EU-Beamte nun die Kontrolle über die Medien übernehmen und die Pressefreiheit beschränken. Auch private Verleger- und Medienverbände äußern Bedenken und weisen darauf hin, dass das Gesetz gegen Grundsätze der Pressefreiheit verstößt. Die EU-Kommission rechtfertigt das Gesetz mit dem Ziel eines einheitlichen Binnenmarkts und entsprechender Marktregeln.

Das neue Medienfreiheitsgesetz der EU, das von der EU-Kommission eingeführt wurde, stößt auf Kritik und Bedenken. Während die Tagesschau das Gesetz als historischen Schritt zum Schutz von Journalisten und Medienpluralismus feiert, sehen andere Medien und Vertreter der Medienbranche darin eine Einschränkung der Pressefreiheit. Das Gesetz ermöglicht der EU-Kommission die Kontrolle über Presse, Funk und Fernsehen in allen 27 Mitgliedsländern. Kritiker befürchten, dass ungewählte EU-Beamte nun die Medienlandschaft kontrollieren und die Pressefreiheit einschränken. Auch private Verleger- und Medienverbände äußern Bedenken und weisen darauf hin, dass das Gesetz gegen Grundsätze der Pressefreiheit verstößt. Die EU-Kommission rechtfertigt das Gesetz mit dem Ziel eines einheitlichen Binnenmarkts und entsprechender Marktregeln.

Das neue Medienfreiheitsgesetz der EU, das von der EU-Kommission eingeführt wurde, sorgt für kontroverse Diskussionen. Während die Tagesschau das Gesetz als historischen Schritt zum Schutz von Journalisten und Medienpluralismus lobt, sehen andere Medien und Vertreter der Medienbranche darin eine Einschränkung der Pressefreiheit. Das Gesetz gibt der EU-Kommission die Oberhoheit über Presse, Funk und Fernsehen in allen 27 Mitgliedsländern. Kritiker befürchten, dass ungewählte EU-Beamte nun die Kontrolle über die Medien übernehmen und die Pressefreiheit einschränken. Auch private Verleger- und Medienverbände äußern Bedenken und weisen darauf hin, dass das Gesetz gegen Grundsätze der Pressefreiheit verstößt. Die EU-Kommission rechtfertigt das Gesetz mit dem Ziel eines einheitlichen Binnenmarkts und entsprechender Marktregeln.

Medienfreiheitsgesetz der EU: Kontroverse Diskussionen über Einschränkung der Pressefreiheit

Das von der EU-Kommission eingeführte Medienfreiheitsgesetz sorgt für kontroverse Diskussionen. Während die Tagesschau das Gesetz als historischen Schritt zum Schutz von Journalisten und Medienpluralismus feiert, sehen andere Medien und Vertreter der Medienbranche darin eine Einschränkung der Pressefreiheit. Das Gesetz ermöglicht der EU-Kommission die Kontrolle über Presse, Funk und Fernsehen in allen 27 Mitgliedsländern. Kritiker befürchten, dass ungewählte EU-Beamte nun die Medienlandschaft kontrollieren und die Pressefreiheit einschränken. Auch private Verleger- und Medienverbände äußern Bedenken und weisen darauf hin, dass das Gesetz gegen Grundsätze der Pressefreiheit verstößt. Die EU-Kommission rechtfertigt das Gesetz mit dem Ziel eines einheitlichen Binnenmarkts und entsprechender Marktregeln.

EU-Medienfreiheitsgesetz: Kritik an Einschränkung der Pressefreiheit

Das von der EU-Kommission eingeführte Medienfreiheitsgesetz stößt auf Kritik und Bedenken. Während die Tagesschau das Gesetz als historischen Schritt zum Schutz von Journalisten und Medienpluralismus feiert, sehen andere Medien und Vertreter der Medienbranche darin eine Einschränkung der Pressefreiheit. Das Gesetz gibt der EU-Kommission die Oberhoheit über Presse, Funk und Fernsehen in allen 27 Mitgliedsländern. Kritiker befürchten, dass ungewählte EU-Beamte nun die Kontrolle über die Medien übernehmen und die Pressefreiheit einschränken. Auch private Verleger- und Medienverbände äußern Bedenken und weisen darauf hin, dass das Gesetz gegen Grundsätze der Pressefreiheit verstößt. Die EU-Kommission rechtfertigt das Gesetz mit dem Ziel eines einheitlichen Binnenmarkts und entsprechender Marktregeln.

EU-Medienfreiheitsgesetz: Kontroverse Diskussionen über Einschränkung der Pressefreiheit

Das von der EU-Kommission eingeführte Medienfreiheitsgesetz sorgt für kontroverse Diskussionen. Während die Tagesschau das Gesetz als historischen Schritt zum Schutz von Journalisten und Medienpluralismus feiert, sehen andere Medien und Vertreter der Medienbranche darin eine Einschränkung der Pressefreiheit. Das Gesetz ermöglicht der EU-Kommission die Kontrolle über Presse, Funk und Fernsehen in allen 27 Mitgliedsländern. Kritiker befürchten, dass ungewählte EU-Beamte nun die Medienlandschaft kontrollieren und die Pressefreiheit einschränken. Auch private Verleger- und Medienverbände äußern Bedenken und weisen darauf hin, dass das Gesetz gegen Grundsätze der Pressefreiheit verstößt. Die EU-Kommission rechtfertigt das Gesetz mit dem Ziel eines einheitlichen Binnenmarkts und entsprechender Marktregeln

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„Medienfreiheitsgesetz“ – Ursula von der Leyen sichert sich Oberaufsicht über alle Medien in der EU

Die deutsche EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will nur das Beste für uns alle und, okay, vielleicht auch noch ein bisschen Machtzuwachs für sich und ihren Laden aus demokratisch nicht legitimierten EU-Bürokraten. Nach dem von ihr initiierten Digitale-Dienste-Gesetz (DSA), welches explizit auf Kontrolle des digitalen Raumes ausgelegt ist, wie das aktuelle Verfahren gegen X/Twitter eindrucksvoll belegt, sind jetzt EU-weit Presse, Funk und Fernsehen dran. Und der Name des Gesetzes, das erstmalig der EU-Kommission die Oberhoheit über die Medienlandschaften in den 27 Mitgliedsländern sichert, klingt nicht nur „orwellianisch“, es ist es mutmaßlich auch. Von Florian Warweg. „Medienfreiheitsgesetz – EU einigt sich auf besseren Schutz für Medien“ titelte die Tagesschau am vergangenen Freitag und zitiert dann noch die CDU-Abgeordnete Sabine Verheyen mit

Details zu „Medienfreiheitsgesetz“ – Ursula von der Leyen sichert sich Oberaufsicht über alle Medien in der EU