Die Schwierigkeit der Neutralität

Am 6. Januar 2023 findet um 14:00 Uhr in Wien eine Kundgebung mit anschließendem Friedensmarsch zum Thema „Neutralität schafft Frieden“ statt. Bei dieser Veranstaltung soll ausschließlich die Bedeutung von Neutralität und Frieden diskutiert werden, aktuelle Konflikte werden bewusst nicht thematisiert. Dies sorgt für Gesprächsstoff und kontroverse Diskussionen. Als Mitorganisator der Veranstaltung möchte ich kurz Stellung beziehen. Es ist nicht nur die Untersagung von Fahnen, abgesehen von Friedens- und Österreich-Fahnen, die bei einigen auf Unverständnis stößt. Auch die strikt neutrale Position #IStandWithVictims, die im Vordergrund der Veranstaltung steht, wird von vielen in Frage gestellt. Es wird argumentiert, dass man Position beziehen und nicht neutral bleiben sollte, wenn Menschen sterben. Es gab während der Vorbereitungsphase viele Zustimmungen, aber auch solche Aussagen. Ich persönlich bin in keinem der aktuellen Konflikte neutral, aber als Mitorganisator der Veranstaltung ist es nicht meine Aufgabe, neutral zu agieren. Auch vertreten nicht alle Aktiven dieser Veranstaltung Positionen, die mit meinen übereinstimmen. Dennoch verbindet uns alle, dass wir bedingungslos auf der Seite der Opfer von Kriegen stehen und gemeinsam nach Wegen suchen, sinnloses Morden zu beenden. Die österreichische Neutralität bietet eine Chance dafür. Diese Chance wollen wir gemeinsam nutzen und mit dieser Veranstaltung ein deutliches Signal an die Politik senden, dass sie ihrer Verpflichtung aus der österreichischen Verfassung endlich wieder nachkommen soll. Es ist sicherlich nicht einfach, aber diese Chance nicht zu nutzen bedeutet, dem Sterben von Menschen weiterhin tatenlos zuzusehen. Wenn jemand Vorschläge hat, was wir in Österreich sonst noch tun können, um einen Beitrag zur Beendigung der Kriege in verschiedenen Ländern zu leisten, sind wir offen dafür. Es geht darum, Neutralität nicht nur zu predigen, sondern auch zu leben. Laut der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik ist die österreichische Neutralität für 70% der Österreicher sehr wichtig und für 21% eher wichtig. Jeder Krieg führt zu Zerstörung, Chaos und Leid. Menschen sterben für die Ziele mächtiger Personen, unabhängig davon, wer die „Schuld“ an diesem Krieg trägt. Österreich hat in der Vergangenheit erfolgreich moderierend in Konflikte eingegriffen, dank seiner neutralen Position. Österreichische Politiker waren als Gesprächspartner für alle Konfliktparteien akzeptabel. Wenn man die neutrale Position aufgibt, wird aktive Friedensarbeit auf diplomatischem Wege kaum noch möglich sein. Dann wird man indirekt zu einem Beteiligten an den Kriegen. Im Rahmen der Kundgebung und des Friedensmarschs am 6. Januar 2024 fordern wir deshalb die Verantwortlichen in der österreichischen Regierung auf, ihrem Verfassungsauftrag gerecht zu werden und neutral und unabhängig dazu beizutragen, dass nicht weiterhin unzählige Menschen an verschiedenen Kriegsschauplätzen Opfer von Krieg und Zerstörung werden. Wir glauben, dass es die Aufgabe von Friedensaktivisten ist, das vorzuleben, was wir von den Politikern fordern. Deshalb bleiben wir neutral und hoffen, dass sich möglichst viele Menschen unseren Forderungen anschließen. Wir sehen uns am 6. Januar 2024 in Wien. Unsere Arbeit wird durch Spenden finanziert und wir bitten um Unterstützung. Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere unseren Newsletter. General Günther i.R. Greindl: Braucht Österreich „Sky Shield“? Offener Brief an Nehammer zu Sky Shield: Lösung ist nicht die NATO. Österreich wird bald US-Langstreckenraketen stationieren

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Herausforderung Neutralität

Am 6.1.2023 findet um 14.00 Uhr in Wien die Kundgebung mit anschließendem Friedensmarsch zum Thema “Neutralität schafft Frieden” statt. Dabei soll es ausschließlich um die Bedeutung von Neutralität und Frieden gehen, aktuelle Konflikte werden von den Aktiven bewusst nicht thematisiert. Das sorgt für Gesprächsstoff. Die österreichische Neutralität gut zu finden, ist das eine, selbst konsequent eine neutrale Position zu beziehen und neutral zu agieren, wird scheinbar von vielen kontrovers gesehen und sorgt für teilweise heftige Diskussionen. Darum möchte ich als eine der Mitorganisatoren der Veranstaltung kurz Stellung beziehen. Nicht nur die Untersagung von Fahnen – jenseits der Friedens- und Österreich-Fahnen – stößt bei manchen auf Unverständnis. Auch die strikt neutrale Position #IStandWithVictims, die auf der Veranstaltung im Vordergrund steht, wird

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