Fünf-Parteien-Regierung ist dem Scheitern geweiht

Fünf Parteien haben sich in Südtirol zusammengeschlossen, um in Zukunft den südlichen Teil Tirols zu regieren. Die Landesregierung des kleinen Landes wird aus insgesamt elf Mitgliedern bestehen, einschließlich des Landeshauptmannes, wobei zwei italienische Landesräte vertreten sind. Früher gab es acht Landesräte, dann neun und jetzt sind es bereits elf. Im Vergleich dazu hat Wien sieben Stadträte, während die beiden Bundesländer Ober- und Niederösterreich, die beide deutlich größer als Südtirol sind, jeweils acht Landesräte haben.

Die Opposition verweigert der Regierung jegliche Handlungsfähigkeit. Die Süd-Tiroler Freiheit wirft der Südtiroler Volkspartei (SVP, Schwesterpartei der ÖVP) vor, den Wähler betrogen zu haben. Als Verlierer der Wahl hat sie sich mit anderen Verlierern zusammengeschlossen, „nur um selbst an der Macht zu bleiben“. Dafür sei Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) sogar bereit, Faschisten und Autonomie-Gegner in die Regierung zu holen, so die Süd-Tiroler Freiheit.

Eine konkrete Bedeutung davon ist die Schwächung der Tiroler und Ladiner. „Wesentliche Fragen zur Wiederherstellung der Autonomie, wie die Abschiebung krimineller Ausländer oder die Wiederbezahlbarkeit des Lebens, werden im Regierungsprogramm nicht beantwortet“, heißt es. Besonders enttäuschend sei das Schweigen zum Selbstbestimmungsrecht, das eigentlich auch in den Statuten der SVP verankert sei. „Anstatt die Stärkung Süd-Tirols und der Minderheitenrechte der deutschen und ladinischen Bevölkerung anzustreben, setzt die SVP auf die Stärkung der Italiener und postfaschistischen Ideologien“, sagt die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle.

Parteien einigen sich auf Regierungsbildung in Südtirol

Fünf Parteien haben sich in Südtirol zusammengeschlossen, um in Zukunft den südlichen Teil Tirols zu regieren. Die Landesregierung des kleinen Landes wird aus insgesamt elf Mitgliedern bestehen, einschließlich des Landeshauptmannes, wobei zwei italienische Landesräte vertreten sind.

Opposition kritisiert Regierungsbildung

Die Opposition verweigert der Regierung jegliche Handlungsfähigkeit. Die Süd-Tiroler Freiheit wirft der Südtiroler Volkspartei (SVP, Schwesterpartei der ÖVP) vor, den Wähler betrogen zu haben. Als Verlierer der Wahl hat sie sich mit anderen Verlierern zusammengeschlossen, „nur um selbst an der Macht zu bleiben“.

Kritik an Schwächung der Tiroler und Ladiner

Eine konkrete Bedeutung davon ist die Schwächung der Tiroler und Ladiner. „Wesentliche Fragen zur Wiederherstellung der Autonomie, wie die Abschiebung krimineller Ausländer oder die Wiederbezahlbarkeit des Lebens, werden im Regierungsprogramm nicht beantwortet“, heißt es. Besonders enttäuschend sei das Schweigen zum Selbstbestimmungsrecht, das eigentlich auch in den Statuten der SVP verankert sei

Original Artikel Teaser

„Zum Scheitern verurteilt“: Fünf-Parteien-Regierung steht

Fünf Parteien haben sich in Südtirol geeinigt, um künftig den südlichen Teil Tirols zu regieren. Immer mehr Politiker Die Landesregierung des kleinen Landes wird aus elf Mitgliedern, einschließlich des Landeshauptmannes, bestehen, zwei italienische Landesräte sind dabei. Einst waren es acht Landesräte, danach neun, jetzt schon elf. Zum Vergleich: Wien hat sieben Stadträte, die beiden Bundesländer Ober- und Niederösterreich, beide deutlich größer als Südtirol, haben jeweils acht Landesräte. Machterhalt um jeden Preis Die Opposition gibt der Regierung keine Handlungsfähigkeit. Die Süd-Tiroler Freiheit wirft der Südtiroler Volkspartei (SVP, Schwesterpartei der ÖVP) Betrug am Wähler vor. Als Wahlverliererin hat sie sich mit anderen Wahlverlierern zusammengetan, „nur um selbst an der Macht zu bleiben“. Dafür sei Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) sogar bereit, Faschisten und

Details zu „Zum Scheitern verurteilt“: Fünf-Parteien-Regierung steht