Betrug bei der Wahl oder bereits Korruption? Thüringer Universitäten locken Studenten mit Geld, um Höcke zu verhindern

Unerlaubte Einmischung in Wahlen

Ist es Wahlbetrug oder bereits Korruption? Die Bauhaus-Universität in Weimar fordert offen dazu auf, die Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen in diesem Jahr zu beeinflussen, indem sie das Neutralitätsgebot missachtet. Insgesamt beteiligen sich sieben staatliche Hochschulen an dieser Aktion, um unter anderem die AfD zu verhindern.

Umstrittene Kampagne zur Wahlbeeinflussung

Die Kampagne mit dem Slogan „Ummelden, Prämie sichern, einmischen, wählen, Demokratie stärken“ auf der Website www.92tage.de, initiiert von der Bauhaus-Universität in Weimar, überschreitet die Grenze des Wahlbetrugs und versucht mit fragwürdigen Mitteln, die bevorstehenden Wahlen zu beeinflussen. Besonders die Wahl in Thüringen, wo die AfD in aktuellen Umfragen rund 35 Prozent der Stimmen erhält, sorgt für Unruhe bei den Initiatoren.

Rechtliche Bedenken und umstrittene Prämien

Professor Burkhart von Steven, der das Projektteam leitet und das Neutralitätsgebot staatlicher Bildungseinrichtungen ignoriert, erklärt auf der Homepage der Bauhaus-Uni: „Viele Studierende melden sich nie in ihrer Stadt oder Gemeinde an. Dieses ungenutzte Stimmpotenzial möchten wir gezielt ansprechen.“ Die Initiative wirbt zudem mit Ummelde-Prämien der Hochschulstädte, die bis zu 300 Euro betragen. Trotz rechtlicher Bedenken bleibt fraglich, ob die Aktion folgenlos bleibt, da die Aufsichtsbehörde der teilnehmenden Unis dem SPD-geführten Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft unterliegt.

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Wahlbetrug oder schon Korruption? Thüringer Unis locken Studenten mit Geld um Höcke zu verhindern

Wahlbetrug oder schon Korruption? Auf das Neutralitätsgebot spuckend, ruft die Bauhaus-Universität in Weimar offen dazu auf, die Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen in diesem Jahr zu beeinflussen. Insgesamt beteiligen sich sieben staatliche Hochschulen an der Aktion um unter anderen Höcke zu verhindern. Der Slogan der auf der Internetseite www.92tage.de, initiiert durch die staatliche Bauhaus-Universität in Weimar,  lautet: „Ummelden, Prämie sichern, einmischen, wählen, Demokratie stärken“. Dahinter verbirgt sich eine Kampagne, welche de Grenze von Wahlbetrug überschreitet und mit korrupten Mitteln versucht, die anstehenden Wahlen zu beeinflussen. Insbesondere die Wahl in Thüringen, wo die AfD bei aktuellen Umfragen rund 35 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen kann, liegt den schmierigen  Scheindemokraten im links-woken Magen. Insgesamt beteiligen sich sieben staatliche Hochschulen an der schmierigen

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