Untersuchung der Schweizer Rüstungsexporte
Kriegsmaterialexporte der Schweiz: Ein Meinungsbeitrag von Heinrich Frei
Veröffentlichung der Zahlen der Kriegsmaterialexporte
Ein Meinungsbeitrag von Heinrich Frei. Am Dienstag, den 5. März 2024, werden in Bern vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) die Zahlen der Kriegsmaterialexporte der Schweiz des Jahres 2023 veröffentlicht. Bis zum 3. Quartal des Jahres 2023, vom 1. Januar bis zum 30. September 2023 wurden laut dem SECO für insgesamt CHF 449.428.571 Kriegsmaterial exportiert, unter anderem in folgende Länder.
Exporte an kriegführende NATO-Staaten und Saudi-Arabien
Die meisten dieser Länder, die von der Schweiz Kriegsmaterial bis zum dritten Quartal des Jahres 2023 kauften, waren in den letzten Jahren direkt oder indirekt an Kriegen beteiligt oder haben Menschenrechte krass verletzt. Gemäß der Kriegsmaterialverordnung dürfte kein Kriegsmaterial an Länder verkauft werden, die in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt sind oder die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen.
Beteiligte Länder an Kriegen und Menschenrechtsverletzungen
Staaten wie Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Schweden, USA und Saudi-Arabien erhielten bis zum 3. Quartal 2023 Kriegsmaterial von der Schweiz und waren an verschiedenen Kriegen beteiligt. Die USA haben sich beispielsweise an vielen Kriegen weltweit beteiligt und führen außergerichtliche Hinrichtungen mit Drohnen durch. Saudi-Arabien war unter anderem am Krieg im Jemen beteiligt und hat eine problematische Menschenrechtslage. Wie werden diese Waffenexporte gerechtfertigt
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Schweizer Kriegsmaterialexporte unter der Lupe
Ein Meinungsbeitrag von Heinrich Frei. Voraussichtlich am Dienstag, den 5. März 2024, werden in Bern vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) die Zahlen der Kriegsmaterialexporte der Schweiz des Jahres 2023 veröffentlicht. Bis zum 3. Quartal des Jahres 2023, vom 1. Januar bis zum 30. September 2023 wurden laut dem SECO für insgesamt CHF 449.428.571 Kriegsmaterial exportiert, unter anderem in folgende Länder. Hier die Exporte von über CHF 10 Millionen (1): Belgien – CHF 11,2 Dänemark – CHF 52,1 Deutschland – CHF 83. 8 Finnland – CHF 14,9 Frankreich – CHF 10,7 Großbritannien – CHF 18,2 Italien – CHF 25,4 Niederlande – CHF 24,2 Norwegen – CHF 14,2 Rumänien – CHF 24,7 Schweden – CHF 17,9 USA – CHF 41,1 Saudi-Arabien –