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Ursula von der Leyen: Oh nein, sie probiert es erneut

Published On: 2. März 2024 6:00

Ursula von der Leyen und ihre heimlichen Absprachen

Ursula von der Leyen bevorzugt es, heimliche Absprachen per SMS zu tätigen und diese später zu löschen. Ein Beispiel hierfür war die „gemeinsame Beschaffung“ des Pfizer-Impfstoffs durch die EU. Nun lobt sie diese Vorgehensweise als Vorbild für die EU-Rüstung. In einer Rede im Europaparlament betonte von der Leyen die Notwendigkeit einer stärkeren Sicherheitspolitik in Europa und sprach sich für eine gemeinsame Beschaffung im Verteidigungsbereich aus, wobei sie ihr Vorgehen bei der Impfstoffbeschaffung als Positivbeispiel anführte.

Der fragwürdige Impfstoffdeal und die gelöschten SMS

Im Mai 2021 arrangierte von der Leyen durch geheime SMS-Kommunikation mit dem Pfizer-Vorstandschef den Kauf von 1,8 Milliarden Impfdosen. Bis heute bleiben viele Fragen zu diesem Deal unbeantwortet, da von der Leyen die entsprechenden Nachrichten nicht mehr finden kann. Sogar die EU-Ombudsfrau und andere Institutionen stießen auf eine Mauer des Schweigens. Trotz vergangener Skandale präsentiert von der Leyen diesen Deal nun als vorbildlich, was bei einigen Kritikern für Unmut sorgt.

Ein fragwürdiges Vorbild für die EU-Rüstungspolitik?

In einer Plenardebatte betonte von der Leyen die Bedeutung einer europäischen Verteidigungsindustrie und sprach sich erneut für gemeinsame Beschaffungsvorgänge aus. Angesichts vergangener SMS-Skandale bleibt jedoch die Frage, ob solche geheimen Absprachen weiterhin Teil ihrer Vorgehensweise sind. Möglicherweise hat von der Leyen aus vergangenen Fehlern gelernt, doch die Zukunft wird zeigen, ob ein weiterer SMS-Skandal bevorsteht.

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Ursula von der Leyen: Uuups, sie versucht es schon wieder

Ursula von der Leyen tätigt heimliche Absprachen gern per SMS, die sie dann nachträglich löscht. Zum Beispiel bei der „gemeinsamen Beschaffung“ des Pfizer-Impfstoffs durch die EU. Diese preist sie jetzt schamlos als Vorbild für die EU-Rüstung an. In einer Grundsatzrede im Europaparlament am vergangenen Mittwoch, dem 28. Februar, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass sich Europa sicherheitspolitisch noch stärker aufstellen müsse. Dabei sprach sie sich für eine „gemeinsame Beschaffung im Verteidigungsbereich“ aus und führte als Positivbeispiel ihr Vorgehen bei der Beschaffung von Impfstoffen an. Doch, das hat sie wirklich gesagt. Wir erinnern uns: Im Mai 2021 fädelte von der Leyen durch einen privaten und geheimen SMS-Austausch mit Pfizer-Vorstandschef Albert Bourla den Kauf von 1,8 Milliarden Impfdosen des Covid-19-Impfstoffs ein. Bis

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