Welche Möglichkeiten existieren als Alternative zur Militarisierung der EU und der NATO
Prinzipielle Alternativen
Kriege scheinen – wenn man dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer „Politik mit anderen Mitteln“ zu sein, um den selbst definierten und selbst ernannten „Aggressor“ in die Schranken zu weisen. Dabei ist nicht nur der „Aggressor“ – sei es Russland, China, Iran oder wen immer der Westen in kolonialistischer Manier dazu erklärt – eine Erfindung, der die eigenen Hegemonialinteressen nur notdürftig tarnen kann. Auch die Aussage, es gibt zu dieser Politik keine Alternative, ist eine Lüge.
Das Konzept der gemeinsamen Sicherheit: 1982 und 2022
Die Kommission, die 1982 als „Unabhängige Kommission für Abrüstungs- und Sicherheitsfragen“ von Olof Palme auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges eingesetzt wurde, entwickelte das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit – die Idee, dass Nationen und Bevölkerungen sich nur sicher fühlen können, wenn sich auch ihr Gegenüber sicher fühlt. Die Palme-Kommission legte eine Reihe von „Grundsätzen“ fest – unter anderem, dass alle Nationen ein Recht auf Sicherheit haben, dass militärische Gewalt kein legitimes Mittel zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Nationen ist und dass Rüstungsreduzierungen und -begrenzungen für die gegenseitige Sicherheit notwendig sind.
Historische Beispiele: Friedensdiplomatie von unten
Wir müssen wieder stärker darüber nachdenken, was in den 70er- und 80er-Jahren als Friedensdiplomatie von unten bezeichnet wurde. Das heißt aktuell: Wie können wir als Friedens- und soziale Bewegungen unsere Kontakte nach Russland wieder intensivieren, denn ohne einen Friedensprozess mit Russland wird es keine europäische Friedensordnung und damit auch keine globale Friedensordnung geben. Dies muss unabhängig davon gesehen werden, ob uns Russland auf der Regierungsebene passt oder nicht.
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Welche Alternativen gibt es zur Militarisierung der EU und der NATO?
Kriege scheinen – wenn man dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer „Politik mit anderen Mitteln“ zu sein, um den selbst definierten und selbst ernannten „Aggressor“ in die Schranken zu weisen. Dabei ist nicht nur der „Aggressor“ – sei es Russland, China, Iran oder wen immer der Westen in kolonialistischer Manier dazu erklärt – eine Erfindung, der die eigenen Hegemonialinteressen nur notdürftig tarnen kann. Auch die Aussage, es gibt zu dieser Politik keine Alternative, ist eine Lüge. Von Reiner Braun. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Prinzipielle Alternativen Diese kann man mit folgenden Stichworten umschreiben: Ablehnung und Abschaffung von Kriegen Nein zu Militarisierung und wahnwitziger Aufrüstung Entwicklung von Kriterien für alternative
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