Japanische Wissenschaftler zeigen, dass mRNA-Impfstoffe Effektor-Gedächtnis-T-Zellen umlenken, aber scheinen ihre Funktionalität nicht zu demonstrieren... | Stimme für Wissenschaft und Solidarität
Verkehrsampel für staatliche Energie - Bauern bleiben standhaft - Umschwung in Portugal - "Baerbocks Schande" in Den Haag
Verfassungsrechtler: Begrenzte Meinungsfreiheit „erstickt Demokratie Schritt für Schritt
Besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland
Am 10. März äußerte der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler in einem ZDF-Interview seine Besorgnis über die jüngsten Pläne der Innenministerin Faeser. Er warnte vor undemokratischen Tendenzen im Land, die er als „brandgefährlich“ bezeichnete.
Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie
Die Innenministerin Nancy Faeser kündigte gemeinsam mit den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamts ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus an. Dies sorgte für Diskussionen über die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Rolle des Staates in Bezug auf den Schutz demokratischer Werte.
Gefahr für die Demokratie
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Volker Boehme-Neßler warnte vor einer schleichenden Einschränkung der Meinungsfreiheit und betonte die Bedeutung von Vielfalt und Meinungsstreit in einer Demokratie. Er warnte davor, dass die Demokratie nicht mit einem Knall, sondern schrittweise durch Maßnahmen, die die Meinungsfreiheit einschränken, erstickt werden könnte.
Original Artikel Teaser
Verfassungsrechtler: Eingeschränkte Meinungsfreiheit „erstickt Demokratie Zentimeter um Zentimeter“
12 Mär. 2024 07:15 Uhr Der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler beschreibt in einem ZDF-Interview für ihn besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland, dies bezogen auf jüngst geäußerte Pläne von Innenministerin Faeser. Die aktuell für ihn undemokratischen Tendenzen im Land seien „brandgefährlich“. © © Screenshot: YT/ZDFheute Am 10. März beschäftigte sich ein Beitrag aus der ZDF-Sendereihe „Berlin direkt“ mit dem seitens der amtierenden Innenministerin angekündigten forcierten „Kampf gegen rechts“. BMI-Ministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte bei einer Presskonferenz am 13. Februar, gemeinsam mit den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamts (BKA), Thomas Haldenwang und Holger Münch, das „Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie und zur Bekämpfung des Rechtsextremismus“ an. Der Beitrag der ZDF-Sendung zu diesen Plänen ist in der Mediathek archiviert unter der Überschrift: „Nancy Faeser und die
Details zu Verfassungsrechtler: Eingeschränkte Meinungsfreiheit „erstickt Demokratie Zentimeter um Zentimeter“
Related Posts
Japanische Wissenschaftler zeigen, dass mRNA-Impfstoffe Effektor-Gedächtnis-T-Zellen umlenken, aber scheinen ihre Funktionalität nicht zu demonstrieren... | Stimme für Wissenschaft und SolidaritätVerkehrsampel für staatliche Energie - Bauern bleiben standhaft - Umschwung in Portugal - "Baerbocks Schande" in Den Haag
