US-Repräsentantenhaus stimmt für TikTok-Verkaufsgesetz

Ein großer Rückschlag für TikTok

Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der TikTok zwingen würde, sich von seinem chinesischen Eigentümer zu trennen oder aus den Vereinigten Staaten verbannt zu werden. Die Gesetzgebung ist ein großer Rückschlag für die Video-Sharing-App, die weltweit an Popularität gewonnen hat, während sie aufgrund ihres chinesischen Eigentums und ihrer potenziellen Unterordnung unter die Kommunistische Partei in Peking Nervosität ausgelöst hat. Die Gesetzgeber stimmten mit 352 zu 65 Stimmen für das vorgeschlagene Gesetz, in einem seltenen Moment der Einheit im politisch gespaltenen Washington.

Unsicherheit im Senat

Der Ausgang des Gesetzentwurfs im vorsichtigeren Senat ist unsicher, wo einige Schlüsselfiguren zögerlich sind, einen so drastischen Schritt gegen eine App zu unternehmen, die 170 Millionen US-Nutzer hat. Präsident Joe Biden wird das Gesetz unterzeichnen, wenn es auf seinem Schreibtisch landet, wie das Weiße Haus mitteilte. Ein Sprecher von TikTok bezeichnete den Prozess als geheim und das Gesetz als überstürzt. „Wir hoffen, dass der Senat die Fakten berücksichtigt, auf ihre Wähler hört und die Auswirkungen auf die Wirtschaft, 7 Millionen kleine Unternehmen und die 170 Millionen Amerikaner, die unseren Dienst nutzen, erkennt“, fügte der Sprecher hinzu.

Der Trump-Faktor

China warnte am Mittwoch, dass die Maßnahme „unweigerlich auf die Vereinigten Staaten zurückfallen wird“. Republikanische Gesetzgeber stimmten dem Gesetz zu, in einem ungewöhnlichen Akt des Widerstands gegen Donald Trump. Trump änderte am Montag seine Meinung und sprach sich gegen ein Verbot aus, hauptsächlich weil es Meta, den Eigentümer von Instagram und Facebook, stärken würde, den er als „Feind des Volkes“ bezeichnete. Als Trump Präsident war, versuchte er, die Kontrolle über TikTok von ByteDance zu übernehmen, wurde aber von US-Gerichten blockiert. „Ich glaube, es wird im Senat sterben“, sagte die Abgeordnete Nancy Mace, eine Verbündete von Trump. „Das ist nicht unsere Aufgabe.“ Andere Bemühungen, TikTok zu verbieten, sind gescheitert, ein vor einem Jahr vorgeschlagener Gesetzentwurf kam hauptsächlich wegen Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit nicht voran. Ebenso wurde ein in Montana verabschiedetes Gesetz, das die Plattform verbot, von einem Bundesgericht ausgesetzt, da es den Verdacht hatte, gegen verfassungsmäßige Meinungsfreiheitsrechte zu verstoßen. TikTok bestreitet energisch jegliche Verbindungen zur chinesischen Regierung und hat das Unternehmen so umstrukturiert, dass die Daten der US-Nutzer im Land bleiben und unabhängig überwacht werden, so das Unternehmen

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US House easily passes TikTok ban bill as eyes turn to Senate

The US House of Representatives overwhelmingly approved a bill on Wednesday that would force TikTok to divest from its Chinese owner or be banned from the United States. The legislation is a major setback for the video-sharing app, which has surged in popularity across the world while causing nervousness about its Chinese ownership and its potential subservience to the Communist Party in Beijing. The lawmakers voted 352 in favor of the proposed law and 65 against, in a rare moment of unity in politically divided Washington. “Today’s bipartisan vote demonstrates Congress’ opposition to Communist China’s attempts to spy on and manipulate Americans, and signals our resolve to deter our enemies,” Republican House Speaker Mike Johnson said after the vote. “I

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