Schon im März 2020 holte Jens Spahn hochrangige Bundeswehroffiziere in sein Gesundheitsministerium

Veröffentlicht am 9. Dezember 2021 von WS.

Was haben hochrangige Bundeswehroffiziere im Bundesgesundheitsministerium (BMG) von Jens Spahn – und bald von Karl Lauterbach – zu suchen? Schon im März 2020 hat Spahn den Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm in sein Ministerium geholt. Dort leitet dieser die Abteilung 6 für Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit. Darüber wird am 30. Dezember 2020 in einem Interview in der Fachzeitschrift für Wehrmedizin und Wehrpharmazie wehrmed berichtet.

Wie Dr. Holtherm informiert, ist er trotz seiner Aufgaben in einem Bundesministerium weiterhin Soldat – und er verrichtet seinen täglichen Dienst im BMG in Uniform.

«Man erkennt mich in den Fluren überall sofort, und die Wertschätzung und der Respekt mir und der Uniform gegenüber ist hoch – und das nicht nur bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meiner Abteilung. Man muss immer bedenken, dass ein Soldat, ein höherer Offizier im Ministerium für Gesundheit – und dann in einer solchen Position – auch neu und ungewohnt war.»

Für ihn sei die Arbeit als Leiter der Abteilung, die sich mit dem «aktuellen Infektionsgeschehen und seiner Bekämpfung» befasse, eine «enorm fordernde Aufgabe», gerade in diesen Zeiten der «Pandemie». Dazu gehöre auch die Leitung des Krisenstabs des Ministeriums und des gemeinsamen Krisenstabs mit dem Bundesministerium des Inneren. Dieser Herausforderung werde er sich aber – so lange es notwendig sei – stellen. Wie es dann weitergehe, das werde man dann nach der Bundestagswahl und der Bildung einer neuen Regierung sehen.

Holtherms erster Arbeitstag im Gesundheitsministerium war der 2. März 2020. Zu diesem Zeitpunkt seien die Covid-Infektionszahlen auch in Deutschland stark gestiegen, im Laufe des Monats März seien strenge Infektionsschutzmassnahmen erlassen worden. Das sei für ihn als Abteilungs- und Krisenstabsleiter in einem ganz neuen Ressort ohne grössere Kenntnis der Strukturen im BMG sehr herausfordernd gewesen, sagt der Generalstabsarzt.

Er habe dann jedoch schnell in seiner Abteilung ein «Lagezentrum» etablieren können, um die Fülle der auf ihn einströmenden Informationen «zu lenken und zu strukturieren». Beim Aufbau des Lagezentrums wurde er vom Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr mit zwei Generalstabsoffizieren unterstützt worden. Ebenso hat ihm der Sanitätsdienst der Bundeswehr sehr schnell hervorragende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung gestellt.

Soldatinnen und Soldaten seien gewohnt, «rasch Lagezentren und Krisenstäbe aufzustellen und zu betreiben». Dies sei ein grosser Vorteil für ihn gewesen. So hätten sie die «originären Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMG» bestens in eine solche komplexe Tätigkeit einweisen können.

«Ich bin dem Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr sehr dankbar, dass er mich auch weiterhin mit grosser Flexibilität unterstützt, mich regelmässig besucht und die Stäbe inzwischen sehr gut zusammenarbeiten», erklärte Holtherm.

Neben Holtherm sind noch weitere Bundeswehrmitglieder auf ministerieller Ebene tätig. Derzeit müsse man «wirklich sehr komplexe unterschiedliche Themen» erarbeiten, darunter die Planung, die Vorbereitung, den Start und die Durchführung der «grössten Impfaktion in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland». Dafür werde sein Stab noch weiter verstärkt.

Was sind die genauen Aufgaben des Generalstabsarztes im BMG?

Dazu sagt Holtherm: « … die Themen, die meine Abteilung verantwortet, sind Gesundheitsschutz, natürlich mit allen Facetten des nationalen und internationalen Infektionsschutzes, Gesundheitssicherheit, der öffentliche Gesundheitsdienst mit einem Referat, aber auch so wichtige fachliche Themen wie antimikrobielle Resistenzen, Umwelt- und Gesundheit, Nachhaltigkeit. Das sind aus meiner Sicht alles Zukunftsthemen, die die Leitung des BMG identifiziert hat und im Rahmen der Aufstellung einer neuen eigenständigen Abteilung angehen möchte.»

Im Rahmen dieser «Fachaufsicht» untersteht Holtherm auch das RKI «als nachgeordnete Behörde». Mit Prof. Lothar Wieler pflegt Holtherm nach eigenen Angaben eine «sehr kollegiale Zusammenarbeit». Es gibt mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und die beiden Stäbe sind «aufeinander abgestimmt». «Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen ….»

In Bezug auf die «Impfstoffe» lässt Holtherm wissen: «Wir setzen alle grosse Hoffnungen auf die Impfungen, und es wird unterschiedliche Arten von Impfstoffen geben. Valide Daten, wie die Impfungen schützen, liegen derzeit noch nicht vor. Ob lediglich die Infektion abgemildert wird, wie die Wirkungsweise sich bei Jungen oder Alten gestaltet, wie viele Impfungen man braucht, all dies ist derzeit noch nicht abschliessend klar. Ich bin aber sicher, dass die Impfungen einen positiven Einfluss auf den weiteren Verlauf der Pandemie haben werden ….»

Und zu der vom BMG empfohlenen Corona-Warn-App (CWA) tut der Generalstabsarzt kund: 

«Die CWA ist ein gutes Beispiel für eine Abwägung zwischen den Rechtsgütern Datenschutz, Datensicherheit auf der Einen und den gewünschten Funktionalitäten für den Gesundheitsschutz. Man hat sich mit Bedacht für eine dezentrale Version entschieden, die unter Datenschutzgründen eine akzeptablere Lösung darstellt. Betrachtet man die Zahlen zur CWA mit rund 22 Millionen Downloads und die Akzeptanz in der Bevölkerung, die man damit verbinden kann, ist sie ein Erfolgsprojekt auch im Vergleich zu ähnlichen Apps in unseren europäischen Nachbarländern.»

Natürlich sei die App auch ein «lebendes Projekt», sie werde ständig weiterentwickelt, es gebe neue Features und Möglichkeiten, sie auch im Ausland anzuwenden und selbst dort Kontakte nachzuvollziehen. Ebenso werde die Anbindung an die Labormeldungen weiterentwickelt. Insgesamt halte er die CWA unter «Abwägung der unterschiedlichen Rechtsgüter und der gewünschten Funktionalität für eine sehr erfolgreiche Entwicklung».

Auf die Frage, wie sich Länder aus präventiver Sicht für die Gesundheitssicherheit beziehungsweise den Gesundheitsschutz aufstellen müssen, um künftigen Pandemien wirksam begegnen zu können, antwortet Holtherm: 

«Diese wichtige Frage geht weit über die jetzige Bewältigung der Pandemie hinaus. Alle, auch die hochtechnisierten Staaten, haben gesehen, dass wir auf diese Art der Pandemie nicht ausreichend vorbereitet gewesen sind. Aus meiner Sicht gilt es nun, Gesundheitssysteme resilient aufzustellen, und zwar national wie in ihrer internationalen Verflechtung ….»

Deshalb strebe das BMG im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft unter anderem an, auf europäischer Ebene Strukturen wie das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) in Schweden nachhaltig zu stärken.

« …Denn wir dürfen natürlich nicht vergessen, dass wir uns jetzt nicht auf die nächste Corona-Pandemie vorbereiten, sondern dass die nächste Herausforderung eine ganz andere sein kann und auch darauf wollen wir vorbereitet sein.»

So sei für den Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) ein Pakt aufgelegt worden, mit dem zum Beispiel vor Ort die personelle Ausstattung der Gesundheitsämter, aber auch die Digitalisierung dort unterstützt werde.

Holtherm resümiert: «Letztlich gehe ich fest davon aus, dass wir diese schwere Krise bewältigen werden, wenn wir alle gemeinsam in Deutschland zusammenhalten und aufeinander Acht geben. Dann gilt es, die richtigen Schlüsse zu ziehen, um in Zukunft auch für neue Herausforderungen auf infektiologischem und epidemiologischem Gebiet gerüstet zu sein.»