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Impfpflicht für Gesund­heits- und Pflegepersonal ab 15. März beschlossen: #pflegteuchselbst

Published On: 11. Dezember 2021 10:06

Bundestag und Bundesrat haben gestern den Veränderungen am Infektionsschutzgesetz zugestimmt, darunter einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Pflegeberufe. Nach etwa einstündiger Debatte im Bundestag stimmte eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten für den Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung diverser Corona-Vorschriften.

Eine Krankenschwester auf Telegram schreibt dazu #pflegteuchselbst, auf ihrem Blog ruft sie dazu auf, dass ihr Menschen aus dem sozialen Beruf ihre durchgestrichenen Berufsurkunden, auf denen „Impfpflicht? Ohne mich“ steht, zuschicken. Auch bei der Bundeswehr wurde übrigens schon eine Pflichtimpfung eingeführt – nett umschrieben mit dem Wort „duldungspflichtig“.

Die namentlichen Abstimmungsergebnisse (nach Partei sortiert) haben wir hier zusammengefasst:

Was kann man aktuell tun, um den Politikern zu zeigen, dass man nicht ihrer Meinung ist?

Nun – die letzten Wahlen sind erst einige Wochen her. Die meisten Menschen haben die „altbewährten Parteien“ gewählt. Das heißt erstmal kann die Regierung 4 Jahre regieren. Allerdings gibt es in unserer Demokratie ein im Grundgesetz verankertes Mittel, um seine Meinung oder Unzufriedenheit Kund zu tun: Demonstrationen.

Die wichtigsten Demokalender findest du hier.


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