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Impressionen aus dem Corona-Widerstand in Tschechien
Am 30.01.2022 fand die erste länderübergreifende Widerstandskonferenz in Tschechien statt. Aktive aus der Slowakei, Österreich und Deutschland waren eingeladen, um Möglichkeiten des gemeinsamen Widerstands gegen Corona-Maßnahmen zu diskutieren und anschließend eine Demo vor Ort zu besuchen. Eine kurze Zusammenfassung eines interessanten Tages.
Von Andrea Drescher
Gemeinsam mit zwei anderen Aktivisten aus Österreich fuhr ich vormittags nach Tschechien. Das Vernetzungstreffen hatte die tschechische Chcipl pes organisiert, mit 100 Aktiven lt. eigener Aussage eine der größeren Gruppen in der Region. Eine Übersetzerin gab es auch, so dass ich halbwegs folgen konnte.
Das Netzwerktreffen
Chcipl pes versteht sich – zumindest habe ich es so verstanden – als ein zentraler Knoten im Netzwerk vieler verschiedener Organisationen, deren Struktur in etwa der gleicht, was ich aus Deutschland (D) und Österreich (A) kenne. Es gibt die typischen Gruppen von Anwälten, Polizisten, Medizinern, alternativen Medien u,a, sowie zahllose kleine lokale Organisationen.
Es steht – noch – keine Partei hinter der Gruppe. Ob sie sich zukünftig in Richtung einer Partei entwickelt, ist wohl nicht abschließend geklärt. Finanziert wird die Gruppe laut eigener Aussage aus Spenden.
Primäres Thema ist wie überall die drohende Impfpflicht, die man auf jeden Fall verhindern will. Diese wurde zwar in Tschechien vorerst zurückgenommen, ist aber definitiv noch nicht endgültig vom Tisch. Im Gegenteil. Der Bericht von deutsch.radio.cz lässt eine Ruhe vor dem Sturm erahnen.
Aber die Gruppe will weitere Themen adressieren. Man will zurück zu einem freien Staat und die gespaltene Gesellschaft wieder zusammenführen. Das Wahlsystem scheint in Tschechien in etwa die gleiche Qualität zu haben wie in Österreich. Der Wunsch nach einem anderen, einem System, in dem die Volksvertreter auch wirklich die Interessen der Menschen vertreten, klingt durch.
Zielgruppe der Aktionen von Chcipl pes sind die Zweifler, also Menschen, die merken, dass etwas nicht stimmt, dass die Gefahrenbeurteilung durch die Offiziellen mit den wahrnehmbaren Gefahren nicht im Einklang steht, die aber noch keine abschließende Position gefunden haben. Auch diese Gruppe ist mir aus D und A hinlänglich bekannt. Man klagte über gesteuerte Opposition und Politiker, die jetzt mit diesem Thema an Macht gewinnen wollen. Ebenso wie bei uns.
Wie in den mir bekannten Widerstandsgruppen geht es den Aktivisten nicht um Kampf, nicht um Gewalt. „Wir machen das mit Herz. Wir hören auf unser Herz.“ – vertraute Ansagen. Oh ja. Die vier vertretenen Länder verbindet mehr als ich erwartet hätte.
Aktuell konzentriert sich Chcipl pes auf Aktionen in drei Bereichen:
1. Demonstrationen
Diese sollen in großen Städten stattfinden, um den Regierungen zu zeigen, wie viele Menschen im Widerstand sind. Gleichzeitig soll es überall kleine Demos – also wirklich an allen möglichen Orten – geben, um den Menschen zu zeigen, wer in der eigenen Stadt, im eigenen Dorf alles die Meinung teilt. Lokale Solidarität hilft.
2. Gewerkschaften bzw. Organisationen
Hier will man wachsen, weil man im Fall der Fälle einen Generalstreik nicht ausschließt. Ohne die Kraft der Organisationen, lässt sich so etwas wohl in Tschechien in der Bevölkerung nicht durchsetzen.
3. Internationale Kraft
Gemeinsame internationale Aktionen machen deutlich, wie viele Menschen sich gegen die Maßnahmen stellen. Die Demonstrationen in Brüssel sind ein Beispiel, wie so etwas wirken kann. Gemeinsame Spaziergänge an den Grenzen von Österreich und Tschechien finden bereits statt. Diese lassen sich sicher noch ausbauen.
Es waren mehrere Aktivisten aus der Slowakei vor Ort, die Ziele, Ideen und Vorgehen von Chcipl pes augenscheinlich inhaltlich teilen. Auch sie sprachen von massivem Misstrauen der Regierung gegenüber und dem Gefühl, nicht mehr frei leben zu können.
Man ging darauf ein, dass wir es mit einem globalen Phänomen zu tun haben und dass direkte Demokratie ein wichtiges Ziel sei, um eine wirkliche Alternative für das derzeitige System zu bieten. Mein persönlicher kurzer Input, dass man die Digitalisierung, das eigentliche bedrohliche Thema – gut verborgen hinter der Impfpflicht – nicht aus den Augen verlieren dürfe, sondern unbedingt bei den Demonstranten Bewusstsein dafür schaffen müsse, wurde von den Teilnehmern sichtbar geteilt.
Bei einer kleinen Pressekonferenz, bei der wohl lokale bzw. alternative Medien vor Ort waren, ging eine Vertreterin aus Österreich darauf ein, dass das Gesetzgebungsverfahren in Österreich – entgegen anderslautender Meldungen tschechischer Medien – noch nicht abgeschlossen sei. Es fehlen die Zustimmung von Bundesrat und Bundespräsident und auch das Verfassungsgericht habe noch ein Wörtchen mitzureden, nicht zuletzt da die Impfpflicht auch im Widerspruch zur Europarates- Resolution 2361 vom 27.1.2021 stünde. Dem Rest der Redner konnte ich leider – mangels Sprachkompetenz – nicht folgen.
Allen Teilnehmern war wohl bewusst, dass das, was gerade passiert, nicht endet, wenn die Impfpflicht vom Tisch ist.
Es war ein angenehmes Treffen, das nicht von den großen „Egos“ dominiert wurde, wie ich es von Vernetzungstreffen in A und D so kenne. Man sprach miteinander, hörte sich zu und es entstanden interessante Kontakte – auch für mich. Ich kann nicht einordnen, wie weit diese Vernetzung wirklich trägt. Mir persönlich fehlt einfach die sprachliche Kompetenz. Sehr positiv zu beobachten fand ich jedoch, dass ich zwischen Tschechen und Slowaken keinen Unterschied oder Abgrenzung wahrnehmen konnte. Der Corona-Wahnsinn führt vielleicht auch hier die Menschen wieder zusammen, weil sich alle in Richtung des gemeinsamen Zieles orientieren: Svoboda! Freiheit!
Die Demo
Svoboda war auf der anschließenden Demo in der Stadt Breclav einer der Slogans, die am häufigsten skandiert wurden. Was mir als Erstes auffiel, als wir zum Kundgebungsplatz kamen, waren die beiden Polizisten, die helmlos an der Ecke standen und das Geschehen beobachteten. Die Menschen, die ich sah, waren genauso bunt gemischt, wie ich es aus A und D kenne. Jung und Alt, schick und schäbig gekleidet, Familien, Punks, Rollstuhlfahrer – alles vertreten.
Nach mehreren Ansprachen auf der Bühne, auf die man auch mich spontan einlud, um das Thema Digitalisierung kurz anzusprechen, zogen 400-500 Teilnehmer durch die Stadt. Auch hier hielt sich der Polizeieinsatz in Grenzen. Die Freunde und Helfer regelten den Verkehr, sorgten für die Sicherheit des Demozuges und dass alle nach dem Rundgang wieder gesund am Ausgangspunkt angekommen sind.
Was für ein angenehmer Unterschied zu Österreich oder gar Deutschland, wo ich mich vor den Berliner Robo-Cops teilweise schon fürchten gelernt habe. Ich kann nichts zu Demonstrationen in Prag oder Bratislava sagen, aber von den Polizisten in Breclav können deren europäischen Kollegen noch viel lernen.
Ein interessanter Tag, der mir Mut macht. Es sind nur wir Menschen, die das, was sich an Ungutem abzeichnet, verhindern können. Das „Corona-Problem“ herrscht weltweit. Wir können es nicht in Österreich oder Deutschland lokal lösen. Wir müssen es weltweit lösen. Und die Menschen in Tschechien, der Slowakei, Deutschland und Österreich scheinen – bei allen Unterschieden – ähnlich zu „ticken“.
Auch wenn es nur Impressionen eines Tages waren, mir gibt es wieder einen Motivationsschub weiter zu machen!
Venceremos. No pasaran!
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