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Impfpflicht in Österreich vor Aus? Macht Nehammer einen Rückzieher?
Man glaub es ja kaum, aber macht Österreich tatsächlich einen Rückzieher? OE24 berichtet heute davon:
Wenn sich die von der Regierung beauftragten Experten dafür aussprechen, das Gesetz auszusetzen, werde man das machen, erklärt Nehammer in der „Krone“ am Sonntag. Er sagt zudem endgültig die Impflotterie ab und schlägt vor, das dafür vorgesehene Geld jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben.
Zur Impfpflicht betont der Kanzler, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, „genau das fordern jetzt die Landeshauptleute“. Solange die Experten der Kommission sagen: „‚Ja, das Impfen ist das probate Mittel‘, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht“, so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Die von ihm erwähnte Kommission, die im Bundeskanzler angesiedelt sein soll, wurde bisher allerdings noch nicht ernannt. Am Mittwoch finden Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur Corona statt. Da wird die Impfpflicht sicher auch Thema sein.
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