Transition TV News Nr. 51 vom 6. Mai 2022
Nach Twitter-Übernahme: bitterer Kampf unter den Superreichen
England: Kleinunternehmer wehren sich erfolgreich gegen Corona-Bussgelder
Viele Bussgeldverfahren wegen Verstössen gegen die Pandemie-Massnahmen scheitern. Restaurants und Fitnessstudios gelingt es auf juristischem Weg, die Bescheide aufzuheben.
Veröffentlicht am 7. Mai 2022 von RL.
Die britischen Behörden machten während der «Pandemie» zahlreichen kleinen Betrieben das Leben schwer. Restaurants und Fitnessstudios, welche die Massnahmen nicht umsetzten, wurden mit Bussen bestraft. Davon waren hunderte von Betrieben betroffen.
Doch vielen der Betroffenen gelang es zuletzt über den juristischen Weg, die Bussgeldbescheide erfolgreich aufzuheben, wie Daily Mail berichtet. In 23 Fällen hätten die Behörden diese inzwischen bereits rückgängig gemacht.
Anwältin Lucinda Nicholls von der Kanzlei Nicholls & Nicholls ist überzeugt: Mehr als 800 weitere Betroffene verfügten über «gute Argumente», so dass auch ihre Berufungen erfolgreich sein könnten. Nicholls verweist insbesondere auf Betreiber von Fitnessstudios, die häufig Bussgelder kassierten.
Dies, weil die Vorschriften für sie oft besonders widersprüchlich gewesen seien. Die Behörden erlaubten auch während der Schliessungen übergewichtigen Menschen mit einem Body-Mass-Index von über 40, Fitnessstudios zu besuchen.
«Daher durften Fitnessstudios für diese Kundenkategorie geöffnet sein», sagte Nicholls. Rechtsexperten warfen deshalb den Behörden vor, dass sie die Ausnahmen ignoriert und zahlreiche Studios trotzdem mit Bussen bestraft hätten.
Nicholls verteidigte jüngst erfolgreich Alex Lowndes, Inhaber von Gainz Fitness and Strength in Bedford und St Neots in Cambridgeshire. Die Behörden drohten Lowndes mit einer Geldstrafe von 10’000 Pfund. Grund: Er weigerte sich, sein Fitnessstudio im November 2020 zu schliessen. Dies, nachdem kurz zuvor der Lockdown verhängt worden war. Sein Betrieb wurde daraufhin von der Polizei durchsucht und er wurde wegen eines Verstosses gegen die Corona-Massnahmen angeklagt.
Den Bussgeldbescheid zahlte Lowndes allerdings nicht, woraufhin ihm 2021 ein Gerichtsverfahren drohte. Doch die Anklage scheiterte, weil die Behörde nicht genügend Beweise für eine Anklage sammeln konnte.
Quelle:
LIEBE LESERINNEN UND LESER
Eine faire Diskussion ist uns ein grosses Anliegen. Deshalb bitten wir Sie, sachliche Kommentare zu verfassen. Beleidigende und hetzerische Kommentare publizieren wir nicht. Zum Verständnis und für Leserlichkeit achten Sie bitte auf Gross-/Kleinschreibung, Interpunktion und Grammatik.
Ihre Corona-Transition-Redaktion
Damit Sie die kompletteste Corona-kritische Nachrichtenübersicht nicht verpassen:
Newsletter abonnieren!
Wählen Sie zwischen täglichen und wöchentlichen Updates.
Sie erhalten umgehend eine eMail mit der Aufforderung, Ihr Newsletter-Abo zu bestätigen. Bitte kontrollieren Sie auch Ihren Spam-Ordner.
Transition News
Nachrichten – Aktionen – Support.
Über uns
Newsletter abonnieren
Spenden
Viele Menschen engagieren sich für Transition News. Ihre Spende ist die Basis, damit wir unsere Arbeit machen können.
Feedback
Meinungen, Ideen, Hinweise. Links bitte nur mit Kurzbeschreibung.
