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Grüne gegen Impfpflicht: „Die Schäden sind verheerend“
Die Gruppe „Grüne gegen Impfpflicht und 2G“ rund um die ehemalige Bundessprecherin der Grünen, Madeleine Petrovic, zieht in einer Presseaussendung nach dem Ende der Impfpflicht eine Bilanz. Es sei ein erster Schritt, doch viele weitere seien noch zu gehen. Es brauche Aufarbeitung, eine Rückkehr zum alten Epidemiegesetz und ein Ende der Verharmlosung von Impfschäden.
Die gesamte Presseaussendung zum Ende der Impfpflicht:
Die Regierung fügt sich dem Willen der Bevölkerung – die Impfpflicht ist Geschichte
Ein altes Sprichwort der Dakota-Indianer besagt: „Wenn du ein totes Pferd reitest, steig ab!“ Die Impfpflicht war von Anfang an ein totes Pferd. Die Regierung – und insbesondere der grüne Sozialminister – sind endlich zur Vernunft gekommen. Damit wurde nun eine der wichtigsten Forderung der Grünen gegen Impfpflicht & 2G umgesetzt. Wir begrüßen die Kehrtwende der Grün-Politiker:innen und den ersten Schritt zur Rückbesinnung auf die grünen Grundwerten. Die Impfpflicht und sämtliche diskriminierende Maßnahmen sollen nun der Vergangenheit angehören, damit die Gräben in der Gesellschaft wieder zugeschüttet werden können.
Mittlerweile ist unbestritten, wovor die GGI von Anfang an warnte. Die Impfpflicht trug lediglich zur Spaltung der Gesellschaft bei und hatte keinen Nutzen – im Gegenteil. Durch die Impfpflicht wuchs der Widerstand. Auf Druck folgt Gegendruck. Dies war absehbar. „Wir – die Grünen gegen Impfpflicht & 2G – sind eine Gruppe von Kommunalpolitiker:innen und (ehemaligen) Grünwähler:innen. Wir sind mit der Basis in ständigem Austausch. Daher haben wir schon sehr früh gemerkt, dass die Bevölkerung die Impfpflicht und auch alle anderen diskriminierenden Maßnahmen nicht mitträgt. Leider dauert es oft etwas länger, bis diese Erkenntnisse in der Bundesregierung ankommen, aber wir sind sehr froh, dass es nun endlich so weit ist“, sagt Reinhard Mammerler, Grüner Gemeinderat aus Hagenbrunn, und weiter „die gesellschaftlichen Schäden, die durch die Maßnahmen angerichtet wurden, sind nicht mehr zu übersehen. Wir sind nun aber zuversichtlich, dass sämtliche, diskriminierende Maßnahmen ein für alle Mal der Vergangenheit angehören. Die Spaltung wäre vermeidbar gewesen. Die Regierung muss nun aus ihren Fehlern lernen.“
Die Schäden sind verheerend. Die Gesellschaft ist zum einen gespalten und zum anderen politikverdrossen wie nie zuvor. Nun beginnt die Zeit der Aufarbeitung. Die Wunden müssen geheilt werden und dies wird nur gelingen, wenn die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden.
Das Aus für die Impfpflicht ist nur der Anfang
Sozialminister Rauch erklärte in der gestrigen Pressekonferenz „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen“ und bekennt sich dazu, die gesellschaftlichen Folgen und Kollateralschäden nun ernst zu nehmen. Tatsächlich führte die Impfpflicht zu einem Spill-over Effekt. Das Vertrauen in Ärzt:innen, medizinische Einrichtungen und insbesondere Impfungen in ihrer Gesamtheit ist stark gesunken. Dies wird sich negativ auf die gesamtgesellschaftliche Gesundheit auswirken. Die psychischen Schäden und Erkrankungen, die durch die Maßnahmen ausgelöst wurden, sowie die familiären und freundschaftlichen Zerwürfnisse müssen in den Fokus gerückt werden. „Es braucht ein klares Bekenntnis gegen Spaltung und Diskriminierung. Wir fordern daher ein Gesetz, das Diskriminierung aufgrund von unterstellter Infektionsvermutung oder Impfstatus verbietet“, sagt Nora Summer „nur so kann es gelingen, die Gesellschaft wieder zu vereinen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit bieten, wieder in die Politik, die staatlichen Institutionen und die Grundrechte zu vertrauen.“
Die Zeit der Aufarbeitung beginnt
Um zukünftig Fehler zu vermeiden ist eine lückenlose Aufarbeitung des Pandemiemanagements notwendig. Diese Phase hat in anderen Ländern bereits begonnen. In Deutschland beispielsweise startet nun ein breiter Diskurs über die zahlreichen Impfschäden und -nebenwirkungen und den Umgang mit diesen. In Österreich ist das bislang noch ein Tabuthema. Dass die Impfung zu schweren Nebenwirkungen bis hin zum Tod führen kann, ist bekannt. Wie häufig diese auftreten, ist umstritten. Die konservativste Schätzung geht von einer Rate von 0,02% aus, neue Studien sehen bis zu 0,8% schwere Nebenwirkungen. Die Wahrheit liegt wohl irgendwo dazwischen. Bei 6,62 Mio. vollständig geimpfter Menschen ist statistisch gesehen im besten Fall mit rund 1.400 schweren Nebenwirkungen zu rechnen, im schlimmsten Fall handelt es sich um rund 53.000 Betroffene. Schweden, mit einer deutlich besseren Nebenwirkungsüberwachung meldet beispielsweise über 10.000 Fälle von schweren Nebenwirkungen, sowie rund 400 Todesfälle. „Es braucht dringend Forschung in dem Bereich und Einrichtungen, die sich um die Betroffenen kümmern. Bislang fehlen diese völlig und die Geschädigten fühlen sich im Stich gelassen,“ so Madeleine Petrovic.
Vertrauen wiederherstellen
Die Menschen im Land sind verunsichert. Einige aus Angst vor einem übergriffigen Staat, andere aus Angst vor dem Virus. Es ist Zeit für Zuversicht und Gelassenheit. Wir brauchen wieder echte, freiwillige und selbstbestimmte Solidarität. Das bedeutet einen ehrlichen Umgang mit den Risiken der Covid-19 Erkrankung ohne unnötige Übertreibungen und Panikmache, ein Anerkenntnis der Geschädigten, ganz gleich ob durch die Erkrankung, die Impfung oder die Maßnahmen. Autoritäre Tendenzen müssen wieder zurückgefahren werden. Die Wiedererlangung des Status der liberalen Demokratie muss ein zentrales Ziel sein. Dazu ist auch nötig, das Epidemiegesetz wieder in die ursprüngliche Form zu bringen und dem grünen Pass eine Absage zu erteilen. Nur so können wir zu einem Zusammenhalt in der Gesellschaft zurückkehren.
Bild Dhivya Annadurai, Green natures, CC BY-SA 4.0
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