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Suspendierter ungeimpfter Arbeitnehmer wird mit rückwirkender Lohnzahlung wieder eingestellt
Das Urteil des Gerichts von Turin fügt sich in eine Reihe von Gerichtsentscheidungen ein, welche die gesetzliche Impfpflicht für das Gesundheitspersonal und andere Bevölkerungsgruppen in Italien ablehnen.
Veröffentlicht am 24. Juli 2022 von KD.
Die vom italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza eingeführte Pflichtinjektion gegen «Covid» für das Gesundheitspersonal und andere Bevölkerungsgruppen wird in einer Reihe von Gerichtsentscheidungen abgelehnt. Nach dem historischen Urteil des Gerichts von Florenz, in dem die Angemessenheit der Gen-Präparate in Frage gestellt wurde (wir berichteten), folgt nun ein Urteil des Gerichts von Turin. Darüber informiert Byoblu.
Der Fall betraf einen Verwaltungsangestellten der Viehwirtschaft der örtlichen Gesundheitsbehörde ASL, der wegen Nichteinhaltung der Impfpflicht ohne Bezahlung vom Dienst suspendiert worden war. Der Angestellte beschloss, Einspruch zu erheben, da seine Tätigkeit in dieser Verwaltung keinen direkten Kontakt mit anderen Angestellten oder gefährdeten Personen mit sich brachte.
Ausserdem soll sich der Arbeitgeber geweigert haben, dem Arbeitnehmer Smart Working zu gewähren, obwohl er diese Möglichkeit bereits während des «Covid»-Notstandes genutzt hatte. Das Unternehmen habe somit das ohnehin schon fragwürdige, von der Regierung eingeführte Gesetz auf noch repressivere Weise ausgelegt.
Das Gericht von Turin hat dem Arbeitnehmer in einem kürzlich gefällten Urteil in vollem Umfang Recht gegeben:
«Das Gericht stellt die Rechtswidrigkeit der Massnahme zur Suspendierung des Klägers von der Arbeit und von Lohnzahlungen fest und erklärt sie für unwirksam, indem es dem beklagten Unternehmen auferlegt, den Kläger unverzüglich wieder einzustellen.»
Die ASL wird zudem verurteilt, dem Kläger die Beträge zu zahlen, die er während der Suspendierung erhalten hätte, zuzüglich der gesetzlichen Zinsen. Byoblu erklärt:
«Es stellt sich die Frage, ob es sinnvoll ist, dieses Gesetz über die Impfpflicht weiterhin anzuwenden, da es abgelehnt wird, sobald es ins Visier der Justiz gerät, wie die Fälle von Ivrea, Florenz, Rom, Treviso und viele andere zeigen.»
Quelle:
Byoblu: Altra sentenza da Torino: dipendente sospeso viene reintegrato con gli stipendi arretrati – 22. Juli 2022
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