Szenarien für ein Friedensabkommen in der Ukraine

Szenarien für ein Friedensabkommen in der Ukraine

Veröffentlicht am 1. September 2022 von LK.

Laut ist der Schrei nach Frieden in der Ukraine. Verschiedene Kommentatoren, darunter Viktor Orbán, Noam Chomsky, Barry Posen, Peter Hitchens, Henry Kissinger und Robert Wright, haben eine diplomatische Lösung für den Krieg in der Ukraine gefordert.

Das Medienportal Daily Sceptic berichtet, dass auch der ehemalige Chef der britischen Armee, Lord Dannatt, vergangene Woche gesagt habe: «Russland wird nicht verlieren (…) Die Russen werden niemals freiwillig gehen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Ukrainer jemals stark genug sein werden, um sie hinauszuwerfen.» Er habe hinzugefügt, dass Selenskis militärische Befehlshaber ihm irgendwann werden sagen müssen: «Präsident Selenski, Sir, Sie müssen anfangen zu verhandeln.»

Der Journalist Noah Carl wirft bei Daily Sceptic die Frage auf, wie eine diplomatische Lösung aussehen könnte. Beide Seiten müssten sie akzeptieren, und sie sollte darauf abzielen, die geopolitische Stabilität so weit wie möglich zu erhalten, schreibt Carl.

«Zu Beginn des Krieges hätte ich ein Abkommen vorgeschlagen, wie es John Mearsheimer 2014 angeregt hat: Neutralität für die Ukraine (also keine Nato-Integration), Autonomie für die beiden Donbass-Regionen und Anerkennung der Krim als russisches Territorium. Aber ich fürchte, dafür ist es jetzt zu spät: Solange Russland nicht besiegt ist, wird es den Donbass nicht zurückgeben.»

Realistischer erscheint Carl jedoch eine Lösung, die in etwa so aussieht: Die beiden Donbass-Regionen gehen zusammen mit der Krim an Russland; das Asowsche Meer wird zu einer entmilitarisierten Zone; Russland zieht seine Streitkräfte ab; die Ukraine erhält Verteidigungswaffen, tritt aber nicht der Nato bei. Man könnte weitere Bedingungen hinzufügen wie: Die Ukraine muss auf Langstreckenraketen verzichten, und die Nato darf keine neuen Mitglieder an Russlands Grenze aufnehmen.

«Ich behaupte nicht, dass diese Vereinbarung ‹fair› ist. Und es ist durchaus möglich, dass eine der Parteien oder beide diese Vereinbarung rundherum ablehnen würden. Gegenwärtig hält Russland weite Teile der Südukraine besetzt, die es meiner Meinung nach zurückgeben müsste. Solange sich der Verlauf des Krieges nicht dramatisch zugunsten der Ukraine ändert, werden die Ukrainer wohl kaum ein besseres Angebot bekommen als dieses.»

Carl schlägt vor, dass der Donbass an Russland gehen solle, aber keine anderen Regionen. Umfragedaten, die vor der Invasion erhoben wurden, deuteten darauf hin, dass der Separatismus im Donbass grosse Unterstützung erfährt, in anderen Regionen jedoch nicht.

Eine 2014 von Ivan Katchanovski in Auftrag gegebene Umfrage (siehe Grafik) habe ergeben, dass ein beträchtlicher Anteil der Bewohner des Donbass eine Form des Separatismus befürwortet. Katchanovski hat sich mit dem Massaker auf dem Maidan befasst.

Katchanovskis Umfrage habe jedoch fast keine Unterstützung für Separatismus in anderen Regionen der Ukraine ergeben – im Gegensatz zu den russischen Behauptungen zu dieser Zeit.

Weitere Artikel zu dem Thema sind hier zu finden:

Das Spiel mit dem Feuer in der Ukraine

Warum niemand für den Frieden in der Ukraine einsteht

Was hätten die Ukraine und der Westen tun sollen?

Weiterlesen (auf englisch).