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Die fünf Wirtschaftsweisen – Politikberatung mit dem Vogel-Strauß-Ansatz
Die Wirtschaftsweisen haben kürzlich ihr neues Jahresgutachten mit dem Titel „Wachstumsschwäche überwinden – in die Zukunft investieren“ veröffentlicht. Das Gremium war lange Zeit von monetaristischen und neoklassischen Ansätzen geprägt, doch seit 2020 haben drei Vertreter dieser Denkschule das Gremium verlassen. Unter der neuen Vorsitzenden Monika Schnitzer will der Rat pragmatischer agieren, doch bisher scheint die Politikberatung eher nach dem Prinzip „Vogel-Strauß“ zu erfolgen. Aktuelle Probleme werden ignoriert und heikle Themen umgangen.
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, auch bekannt als Wirtschaftsweisen, gilt als wirtschaftspolitisches Beratergremium der Bundesregierung. Obwohl sie laut Gesetz keine Regierungsberater sind, haben ihre Expertisen Gewicht. In der Vergangenheit haben sie bereits wichtige Empfehlungen gegeben, die die Politik beeinflusst haben. Nun stehen sie jedoch vor personellen, räumlichen und inhaltlichen Veränderungen. Der Rat wird nun von drei Frauen geleitet und zieht von Wiesbaden nach Berlin um. Zudem wollen sie praxisnähere Empfehlungen geben.
Im aktuellen Gutachten haben die Wirtschaftsweisen vorgeschlagen, einen „Energie-Soli“ für Reiche einzuführen, um die Krisenlasten gerechter zu verteilen. Dieser Vorschlag stieß jedoch auf Kritik. Das Gutachten befasst sich auch mit dem Umbau des Rentensystems und anderen wirtschaftlichen Themen. Auffällig ist jedoch, dass politisch heikle Themen vermieden werden. Der Rat konzentriert sich lieber auf zukünftige Probleme und ignoriert die aktuellen Herausforderungen. Kritik an der Regierung wird vermieden. Auch das Thema „Deindustrialisierung“ wird im Gutachten nicht behandelt. Die Wirtschaftsweisen scheinen sich dem aktuellen Zeitgeist anzupassen und verwenden Begriffe wie „solidarisch“. Kritik am Staatsapparat wird ebenfalls vermieden.
Es ist offensichtlich, dass die Wirtschaftsweisen politisch heikle Themen meiden und sich eher an den Mainstream anpassen. Die effektive Kontrolle der Politik scheint nicht mehr gegeben zu sein, da viele Schlüsselpositionen von loyalen Gefolgsleuten besetzt sind. Die Vogel-Strauß-Methode wird angewendet, anstatt sich den Problemen zu stellen
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Die fünf Wirtschaftsweisen – Politikberatung nach der Vogel-Strauß-Methode
Die Wirtschaftsweisen haben in der vergangenen Woche ihr neues Jahresgutachten veröffentlicht. Der Titel lautet: „Wachstumsschwäche überwinden – in die Zukunft investieren“. Jahrzehntelang war das Gremium ein Hort des Monetarismus und der neoklassischen Orthodoxie. Mit Christoph Schmidt, Lars Feld und Volker Wieland sind seit 2020 jedoch gleich drei Vertreter dieser Denkschule von Bord gegangen. Unter der neuen Vorsitzenden, der Münchener Ökonomin Monika Schnitzer, will der Rat nun pragmatischer daherkommen. Herausgekommen ist bislang jedoch eine Politikberatung nach der Vogel-Strauß-Methode. Aktuelle Probleme werden ignoriert, heikle Themen umschifft und die Regierung vor Kritik verschont. Von Thomas Trares. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, wie die Wirtschaftsweisen offiziell heißen, gilt als das wirtschaftspolitische Beratergremium der Bundesregierung, und dies obwohl die Professoren laut Gesetz gar
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