Bundeswehr Universität stellt keine Russen mehr ein
„Danke für alles“ liebe Politiker, ab jetzt kommen wir alleine klar
Kubicki hat trotz Booster Corona: Bei der Impfpflicht für Pflegekräfte stimmte er mit „Ja“, bei der allgemeinen hat er Bedenken?
Kubicki hat trotz Booster Corona, stimmte im Dezember für die einrichtungsbezogene Impfpflicht, beteuert bei Facebook aber nun, dass er alles erdenkliche tun wird um sich gegen eine allgemeine Impfpflicht einzusetzen. Selbstverständlich aus der Quarantäne heraus.
Jetzt habe auch ich mich mit Corona infiziert. Der heutige PCR-Test gab Gewissheit. Ich habe dankenswerterweise nur leichte Grippesymptome, dennoch kann ich isolationsbedingt nicht an der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages teilnehmen. Das bedeutet, dass ich weder meine geplante Rede zur ersten Lesung der Gesetzentwürfe zur Impfpflicht halten kann, noch dass ich bei der Abstimmung über die Änderungen beim Infektionsschutzgesetz dabei sein kann. Ich hatte mich sehr auf die parlamentarische Auseinandersetzung gefreut, Corona hat leider einen Strich durch diese Pläne gemacht. Nichtsdestotrotz werde ich aber auch aus der Isolation alles mir Mögliche tun, dass die allgemeine Impfpflicht (sowohl ab 18 als auch ab 50 Jahren) nicht kommt und dass das IfSG die schnelle Rückkehr zur Normalität ebnet. Es wird endlich Zeit, dass wir uns an den anderen europäischen Staaten orientieren und aus dem Panikmodus wieder herauskommen. Ich bin geboostert und trotzdem infektiös. Das zeigt, dass die staatlich verordnete Pflicht zur Impfung völlig sinnlos ist. WK
Ist Herr Kubicki denn als Politiker noch vertrauenswürdig und ernst zu nehmen? Für uns können wir das mit einem klaren „Nein“ beantworten, hat er doch bei der Impfpflicht für Pflegekräfte mit einem klaren „Ja“ gestimmt. Die gesamte Abstimmungsliste findet ihr in diesem Beitrag: „Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ab 15. März beschlossen“.
Damit man merkt, wie ernst es Kubicki ist, hat er sich weit aus seiner Komfortzone heraus gewagt und direkt eine Frage ans BMG gestellt. Wie wirksam der Impfschutz ein Jahr nach dem Boostern ist … – die Frage, kann die Bundesregierung nicht beantworten, sollte Kubicki sich diese aber doch selbst beantworten können. Wir geben einen Tipp: 3x geimpft und trotzdem wegen Corona in Quarantäne.
Ich habe zur Vorbereitung auf die Impfpflichtdebatte in dieser Woche eine Frage an das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gerichtet, um zu klären, wie wirksam der Impfschutz ein Jahr nach dem Boostern ist. Mit anderen Worten: Ist die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geeignet, um eine vermutete Herbstwelle 2022 abzufangen? Diese Information ist deshalb wichtig, weil ein großer Teil der Auffrischimpfungen im Herbst 2021 getätigt wurde. Ich bin der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMG, Sabine Dittmar, für die unmissverständliche Beantwortung meiner Frage sehr dankbar. Denn klar ist jetzt, dass wir nicht wissen, ob eine allgemeine Impfpflicht überhaupt geeignet ist, um das erklärte Ziel – die Verhinderung einer schweren Krankheitswelle im kommenden Herbst – zu erreichen. Deshalb dürfte ein solches Vorhaben auch verfassungswidrig sein. WK
16.03.2022
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